Rechtliches & Rahmenbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Diensta.de, Andreas Mock, Dagobertstraße 4, 37308 Heilbad Heiligenstadt (nachfolgend als "Diensta")

Klare Regeln für Verbraucher und Unternehmer.

Dauerhaft kostenlose Basisversion der Plattform.

Hohe Erreichbarkeit und transparente Wartung.

Hier finden Sie die grundlegenden Rahmenbedingungen für die Nutzung unserer Plattform sowie Informationen zu Vertragsanpassungen.

Diensta erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Dies gilt sowohl für die kostenlose Grundnutzung als auch für kostenpflichtige Zusatzleistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche Zustimmung in Textform vor.

Verbraucher (§ 13 BGB): Personen, deren Nutzung nicht ihrer gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer (§ 14 BGB): Personen oder Gesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit handeln.

Diensta behält sich vor, bei Unternehmern einen entsprechenden Nachweis (z. B. USt-IdNr.) zu verlangen.

Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig in Textform mitgeteilt. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen widerspricht. Auf die Bedeutung des Schweigens wird explizit hingewiesen. Bei wesentlichen Änderungen der Hauptleistungspflichten ist eine ausdrückliche Zustimmung erforderlich.

In diesem Abschnitt definieren wir den Leistungsumfang der Diensta-Plattform sowie die Rahmenbedingungen der technischen Erreichbarkeit.

Diensta stellt eine dauerhaft kostenlose Basisversion bereit. Diese umfasst die Speicherung, Generierung und den Versand von Dokumenten sowie E-Mails. Der genaue Umfang richtet sich nach der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Webseite.

Wir streben eine hohe Verfügbarkeit an, können jedoch keine 100%ige Erreichbarkeit garantieren (z. B. bei höherer Gewalt oder Drittverschulden). Störungen werden im Rahmen der technischen Möglichkeiten unverzüglich beseitigt; Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit rechtzeitig angekündigt.

Grundnutzung: Der unentgeltliche Vertrag kommt durch Abschluss der Registrierung und Bestätigung durch Diensta zustande.

Zusatzleistungen: Kostenpflichtige Verträge entstehen erst durch gesonderte Bestellung über eine eindeutig beschriftete Schaltfläche (z. B. „Zahlungspflichtig bestellen“).

Diensta darf den Funktionsumfang der kostenlosen Grundnutzung im Rahmen der Weiterentwicklung ändern, erweitern oder einschränken, sofern dies unter Berücksichtigung beiderseitiger Interessen zumutbar ist.

Der Kunde versichert die Wahrheit und Vollständigkeit seiner Angaben. Änderungen sind unverzüglich zu aktualisieren. Bei vorsätzlich falschen Angaben behält sich Diensta eine vorübergehende Sperrung nach Abmahnung vor.

Verbrauchern steht bei Verträgen über digitale Produkte ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte der separaten Widerrufsbelehrung, die Ihnen auch im Rahmen der Registrierung zur Verfügung gestellt wurde.

So nutzen Sie unseren Widerrufs-Button im Footer:

  1. Klick auf „Vertrag hier widerrufen“ (kein Login nötig).
  2. Wahl von „Jetzt widerrufen“ auf der Bestätigungsseite.
  3. Eingangsbestätigung erfolgt unmittelbar elektronisch.

Grundnutzung: Für die Basis-Funktionen fallen keine Nutzungsentgelte an. Eine Fälligkeit von Zahlungen ist ausgeschlossen.

Gegenleistung: Die Bereitstellung erfolgt unentgeltlich gegen die Bereitstellung personenbezogener Daten zur vertragsgemäßen Verarbeitung gemäß unserer Datenschutzerklärung.

Um einen sicheren Betrieb der Plattform zu gewährleisten, ist die Einhaltung gewisser Verhaltensregeln und Sorgfaltspflichten durch den Nutzer erforderlich.

Missbrauchsverbot: Die Nutzung darf nicht gegen Gesetze, gute Sitten oder Rechte Dritter verstoßen.

Geheimhaltung: Zugangsdaten sind vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Bei Verdacht auf Kenntnisnahme durch Dritte ist das Passwort sofort zu ändern und Diensta zu informieren.

Dem Kunden obliegt es, seine auf der Plattform gespeicherten oder generierten Daten in regelmäßigen Abständen extern zu sichern (Backups), um im Falle eines Datenverlusts eine Wiederherstellung zu ermöglichen.

Freistellung: Der Kunde stellt Diensta von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung beruhen (inkl. Rechtsverteidigungskosten).

Sanktionen: Bei schwerwiegenden Verstößen kann der Zugang gesperrt oder Inhalte entfernt werden. Diensta berücksichtigt dabei die Interessen des Kunden und informiert vorab, sofern möglich.

Hier informieren wir Sie über den Umfang unserer Verantwortlichkeit bei der Nutzung der Plattform.

Grundnutzung (unentgeltlich): Wir haften gemäß § 521 BGB nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Kostenpflichtige Leistungen: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Kardinalpflicht, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern keine Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit vorliegen oder das Produkthaftungsgesetz greift. Diese Beschränkungen gelten auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Bei Datenverlust ist die Haftung – außer bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit – auf den Aufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden (gemäß Ziffer 6.3) für die Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

Hier erfahren Sie alles über die Dauer der Nutzung, wie Sie Ihr Konto auflösen können und was im Falle einer Inaktivität passiert.

Grundnutzung: Unbefristete Laufzeit ohne Mindestdauer.

Kündigung: Sie können jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Dies erfolgt einfach durch Klick auf die Schaltfläche „Konto löschen“ im Administrationsbereich. Die Nutzungsberechtigung endet sofort.

Fristlose Kündigung: Bei schwerwiegenden Verstößen (siehe Ziffer 6) behalten wir uns die Kündigung aus wichtigem Grund vor.

Inaktivität: Nach 180 Tagen Inaktivität behalten wir uns eine Sperrung vor. Wir informieren Sie mindestens 30 Tage vorher per E-Mail, damit Sie Ihre Daten sichern können.

Achtung: Mit der Löschung werden alle Daten unwiderruflich entfernt. Eine Wiederherstellung ist technisch nicht möglich. Bitte sichern Sie Ihre Daten rechtzeitig (gemäß Ziffer 6.3). Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

Rechtswahl: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleiben zwingende Bestimmungen des Aufenthaltsstaates unberührt.

Gerichtsstand: Für Kaufleute oder juristische Personen des öffentlichen Rechts ist der Sitz von Diensta der ausschließliche Gerichtsstand.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der restliche Vertrag verbindlich. Anstelle unwirksamer Punkte treten die gesetzlichen Vorschriften, sofern dies keine unzumutbare Härte darstellt.

Die EU-Kommission bietet eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) an:

Zur [EU-Streitbeilegungsplattform](https://ec.europa.eu)

Diensta ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand der Allgemeine Geschäftsbedingungen: Warning: Undefined array key "agb_datum" in /mnt/web004/c1/85/511350785/htdocs/diensta/inc/site/system/agb.php on line 582 Deprecated: htmlspecialchars(): Passing null to parameter #1 ($string) of type string is deprecated in /mnt/web004/c1/85/511350785/htdocs/diensta/inc/db/db.php on line 7 • Fragen zu den AGB?